Klaus Siemon
Nach der Kommunalwahl ist die konstituierende Sitzung der erste Schritt, um
das neue Gemeindeparlament arbeitsfähig zu machen. Zu dieser Sitzung hatte gemäß
Hessischer Gemeindeordnung (HGO) der Bürgermeister für Donnerstag, den 14. April
2011 eingeladen. Die beiden Fraktionen der SPD und der CDU hatten sich bereits
im Vorfeld der Sitzung in personellen Fragen geeinigt. Neben der Frage, wer den
Vorsitz in der Gemeindevertretung übernehmen soll, war für die einzelnen
Fraktionen zu klären, welche Personen in den Gemeindevorstand gewählt werden
sollten. Da man nicht gleichzeitig beiden Gremien, nämlich Gemeindevertretung
und Gemeindevorstand, angehören kann, mussten die zu wählenden
Gemeindevorstandsmitglieder auf ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichten.
Daher auch die Bekanntmachung im vorletzten Wochenspiegel, dass mehrere Bewerber
auf Ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichtet haben und andere Personen
dafür nachrücken.
In der konstituierenden Sitzung vom 14. April 2011 war
einer der ersten Punkte die Wahl einer oder eines Vorsitzenden. Der bisherige
Gemeindevertretervorsitzende Peter Carli, der zehn Jahre lang Vorsitzender war,
hatte aus privaten Gründen nicht mehr für das neue Parlament kandidiert, so dass
eine Neubesetzung anstand. Einstimmig wurde Klaus Siemon zum neuen Vorsitzenden
gewählt. Klaus Siemon gehört der Gemeindevertretung schon seit 1995 an. Der
mittlerweile im Ruhestand befindliche Ingenieur wohnt in der Mühlenfeldstraße
und ist leidenschaftlicher Motorradfahrer. Klaus Siemon bedankte sich für das
einstimmige Votum und betonte, er werde als Vorsitzender auf die Fortführung der
kollegialen und sachorientierten Arbeit der Gemeindevertretung Wert legen.
Nach der Hauptsatzung waren auch zwei Stellvertreter zu wählen.
Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Helmut Teis und Christa Brede als
stellvertretende Vorsitzende gewählt.
In der ersten Sitzung des
Gemeindeparlaments ist auch über die Bildung von Ausschüssen zu entscheiden.
Gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich ein Finanzausschuss. So beschloss die
Gemeindevertretung mehrheitlich, lediglich einen Haupt- und Finanzausschuss zu
bilden, den es auch bisher schon gab. In anderen Angelegenheiten sollen nach dem
Vorschlag der SPD-Fraktion Kommissionen gebildet werden. Kommissionen verfügen
nach der HGO zwar nicht über eigene Entscheidungskompetenzen, sie haben aber den
großen Vorteil, dass sachkundige Bürger einbezogen werden können. Diesem
Vorschlag der SPD signalisierte auch die CDU-Fraktion ihre Zustimmung.
Schließlich stand die Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder
(Beigeordnete/n) auf der Tagesordnung. Neben dem Bürgermeister gehören in Körle
noch sechs Beigeordnete dem Gemeindevorstand an. Der Gemeindevorstand ist nach §
66 HGO die Verwaltungsbehörde der Gemeinde und erledigt die laufenden Geschäfte.
Die Mitarbeit im Gemeindevorstand ist relativ zeitaufwändig. Allein in der
letzten Legislaturperiode, welche fünf Jahre dauert, fanden 119 Sitzungen statt,
die jeweils zwischen ein bis zwei Stunden dauern. Als Beigeordnete wurden
gewählt: Günther Döring (Erster Beigeordneter und damit Stellvertreter des
Bürgermeisters), Volker Blumenstein, Carmen Schröpfer, Björn Wiegand, Lutz
Erbeck und Roland Käding.
Neben diesen formellen Punkten stand an diesem
Abend noch ein Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans auf der
Tagesordnung. Im Bereich des Grundstücks Nürnberger Str. 40 (zwischen Bauhof und
Fa. Dippel-Transporte) soll im Laufe des Jahres 2011 ein neuer Lebensmittelmarkt
gebaut werden. Aus diesem Grund hatte die Gemeindevertretung bereits im November
2010 die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Für diesen neuen
Bebauungsplan muss auch der Flächennutzungsplan geändert werden. Diesen
Beschluss fasste das neue Parlament mit einer Gegenstimme.
Die Gemeindevertretung beschließt über die Angelegenheiten der Gemeinde. Sie
kann die Beschlussfassung über bestimmte Angelegenheiten auf den
Gemeindevorstand oder einen Ausschuss übertragen.
Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde und die
Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der
Gemeindeeinnahmen. Der Gemeindevorstand hat die Gemeindevertretung über die
wichtigen Verwaltungsangelegenheiten laufend zu unterrichten und ihr wichtige
Anordnungen der Aufsichtsbehörde sowie alle Anordnungen, bei denen die
Aufsichtsbehörde dies ausdrücklich bestimmt hat, mitzuteilen.
Die Gemeindevertretung fasst ihre Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen. Sie
kann für einzelne Angelegenheiten die Öffentlichkeit ausschließen.
In der Gemeindevertretung Körle besteht derzeit folgende
Sitzverteilung:
SPD: 10 Sitze CDU: 5
Sitze
Mitglieder der Gemeindevertretung sind für
die Legislaturperiode 2011-2016:
|
Name |
Vorname |
Fraktion |
|
Siemon |
Klaus |
SPD |
|
Oetzel |
Michael |
SPD |
|
Teis |
Helmut |
SPD |
|
Rath |
Wolfgang |
SPD |
|
Braun |
Detlef |
SPD |
|
Kördel |
Herbert |
SPD |
|
Träbing |
Sigrid |
SPD |
|
Brieger |
Stefan |
SPD |
|
Salzmann |
Kai |
SPD |
|
Müller |
Frank |
SPD |
|
Greiner |
Michael |
CDU |
|
Brede |
Christa |
CDU |
|
Schneider |
Gisela |
CDU |
|
Gebauer |
Joachim |
CDU |
|
Bingemann |
Bettina |
CDU |