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Klaus Siemon neuer Parlamentsvorsteher

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Nach der Kommunalwahl ist die konstituierende Sitzung der erste Schritt, um das neue Gemeindeparlament arbeitsfähig zu machen. Zu dieser Sitzung hatte gemäß Hessischer Gemeindeordnung (HGO) der Bürgermeister für Donnerstag, den 14. April 2011 eingeladen. Die beiden Fraktionen der SPD und der CDU hatten sich bereits im Vorfeld der Sitzung in personellen Fragen geeinigt. Neben der Frage, wer den Vorsitz in der Gemeindevertretung übernehmen soll, war für die einzelnen Fraktionen zu klären, welche Personen in den Gemeindevorstand gewählt werden sollten.

Da man nicht gleichzeitig beiden Gremien, nämlich Gemeindevertretung und Gemeindevorstand, angehören kann, mussten die zu wählenden Gemeindevorstandsmitglieder auf ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichten. Daher auch die Bekanntmachung im vorletzten Wochenspiegel, dass mehrere Bewerber auf Ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichtet haben und andere Personen dafür nachrücken.

In der konstituierenden Sitzung vom 14. April 2011 war einer der ersten Punkte die Wahl einer oder eines Vorsitzenden. Der bisherige Gemeindevertretervorsitzende Peter Carli, der zehn Jahre lang Vorsitzender war, hatte aus privaten Gründen nicht mehr für das neue Parlament kandidiert, so dass eine Neubesetzung anstand. Einstimmig wurde Klaus Siemon zum neuen Vorsitzenden gewählt. Klaus Siemon gehört der Gemeindevertretung schon seit 1995 an. Der mittlerweile im Ruhestand befindliche Ingenieur wohnt in der Mühlenfeldstraße und ist leidenschaftlicher Motorradfahrer. Klaus Siemon bedankte sich für das einstimmige Votum und betonte, er werde als Vorsitzender auf die Fortführung der kollegialen und sachorientierten Arbeit der Gemeindevertretung Wert legen.

Nach der Hauptsatzung waren auch zwei Stellvertreter zu wählen. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Helmut Teis und Christa Brede als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

In der ersten Sitzung des Gemeindeparlaments ist auch über die Bildung von Ausschüssen zu entscheiden. Gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich ein Finanzausschuss. So beschloss die Gemeindevertretung mehrheitlich, lediglich einen Haupt- und Finanzausschuss zu bilden, den es auch bisher schon gab. In anderen Angelegenheiten sollen nach dem Vorschlag der SPD-Fraktion Kommissionen gebildet werden. Kommissionen verfügen nach der HGO zwar nicht über eigene Entscheidungskompetenzen, sie haben aber den großen Vorteil, dass sachkundige Bürger einbezogen werden können. Diesem Vorschlag der SPD signalisierte auch die CDU-Fraktion ihre Zustimmung.

Schließlich stand die Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder (Beigeordnete/n) auf der Tagesordnung. Neben dem Bürgermeister gehören in Körle noch sechs Beigeordnete dem Gemeindevorstand an. Der Gemeindevorstand ist nach § 66 HGO die Verwaltungsbehörde der Gemeinde und erledigt die laufenden Geschäfte. Die Mitarbeit im Gemeindevorstand ist relativ zeitaufwändig. Allein in der letzten Legislaturperiode, welche fünf Jahre dauert, fanden 119 Sitzungen statt, die jeweils zwischen ein bis zwei Stunden dauern. Als Beigeordnete wurden gewählt: Günther Döring (Erster Beigeordneter und damit Stellvertreter des Bürgermeisters), Volker Blumenstein, Carmen Schröpfer, Björn Wiegand, Lutz Erbeck und Roland Käding.

Neben diesen formellen Punkten stand an diesem Abend noch ein Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans auf der Tagesordnung. Im Bereich des Grundstücks Nürnberger Str. 40 (zwischen Bauhof und Fa. Dippel-Transporte) soll im Laufe des Jahres 2011 ein neuer Lebensmittelmarkt gebaut werden. Aus diesem Grund hatte die Gemeindevertretung bereits im November 2010 die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Für diesen neuen Bebauungsplan muss auch der Flächennutzungsplan geändert werden. Diesen Beschluss fasste das neue Parlament mit einer Gegenstimme.