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Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 6. Juni 2016

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auf der Wiese

Vorrang für den Radweg: Den Neubau eines Rad- und Fußweges zwischen Körle und Empfershausen sowie die Weiterentwicklung der Infrastruktur der Kindertagesstätte Pfiffikus will die Gemeinde Körle mit Hilfe des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) des Landes Hessen verwirklichen. Einstimmig hat die Körler Gemeindevertretung am Montag einen Beschlussvorschlag des Gemeindevorstandes sowie des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen. Die Hessische Wirtschafts- und Investitionsbank hat der Gemeinde ein Darlehens-Kontingent von 133 277 Euro bereitgestellt. Dieses Darlehen wird die Gemeinde nun in Anspruch nehmen, 80 Prozent der Tilgung übernimmt das Land. Das Land Hessen hat das Investitionsprogramm „zur Stärkung der gemeindlichen Infrastruktur” aufgelegt.

Michael Oetzel (SPD) bedauerte, dass Körle beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen 2015 „durch das Gitter gefallen ist, weil wir zu reich sind”. Die nunmehr in Aussicht gestellte Förderung aus dem Landesprogramm sei überschaubar. Der Radweg zwischen Körle und Empfershausen sei ein lang gehegter Wunsch. Damit werde überörtlich eine Lücke geschlossen zwischen dem Fulda- und dem Lossetal im benachbarten Werra-Meißner-Kreis.
Oetzel: „Das tut dem Tourismus in Körle gut.” „133.000 Euro sind viel Geld für Körle”, sagte Michael Greiner (CDU), „natürlich hätten wir uns viel, viel mehr gewünscht”. Die 100 000 Euro für den Geh- und Radweg seien gut angelegt, und er freue sich jetzt schon auf die neue Verbindung. Für die Kindertagesstätte müsse man das Fördergeld sinnvoll anlegen, die ursprünglich veranschlagten 50 000 Euro seien allerdings zu hoch. Dazu erklärte SPD-Sprecher Oetzel, es werde nur das ausgegeben, was tatsächlich benötigt werde. (Text: Manfred Schaake) Bildunterschrift: Für die Radwegeverbindung Körle-Empfershausen sollen vor allem bestehende Wege durch das Mülmischtal genutzt werden.

Förderverein erhält Startkapital: Einstimmig hat die Körler Gemeindevertretung beschlossen, dem Förderverein Kinder und Jugend in Körle einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 10 000 Euro als Anschub-Finanzierung für die Grundschul-Betreuung bereit zu stellen. Zurzeit wird die Betreuung der Grundschulkinder noch von der Kindertagesstätte Pfiffikus organisiert. Laut Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes ist aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Grundschule Körle davon auszugehen, dass es mit Beginn des neuen Schuljahres ein entsprechendes Betreuungsangebot an der Grundschule gebe. Träger werde der Förderverein Kinder und Jugend in Körle. Er werde die Einstellung der Personals und die Betreuungsgebühren regeln.

Die Betreuung sei zwischen 7 und 16.30 Uhr vorgesehen. Nach einer Elternumfrage werden voraussichtlich 15 bis 20 Kinder das Betreuungsangebot in Anspruch nehmen. Dies entspreche den Anmeldezahlen der aktuellen Hortbetreuung in der Kindertagesstätte Pfiffikus. Bei einer Betreuungsdauer von mindestens 25 Stunden pro Woche fördere das Land Hessen das Angebot mit 570 Euro pro Jahr.

Um den Förderverein zu unterstützen, war der Gemeindevertretung der einmalige Zuschuss empfohlen worden. Mit dem Übergang der Trägerschaft auf den Förderverein läuft das Hortangebot in der Kindertagesstätte zum Ende des Kindergartenjahres 2015/2016 aus. Laut Vorlage des Gemeindevorstandes bleibt die Stelle der im Hort ausgeschiedenen Mitarbeiterin in den Planungen für das neue Kindergartenjahr unbesetzt. Die Personalkosten könnten um jährlich rund 40 500 Euro reduziert werden.

Das Geld für die Hortbetreuung durch den Verein Kinder und Jugend in Körle sei gut anlegt, sagte Detlef Braun (SPD). Im Kindergarten sei ursprünglich keine Hortbetreuung vorgesehen gewesen. Durch den Wegfall der Hortbetreuung gebe es nun mehr Platz für die Kindergarten-Kinder. Dies könne sich positiv auf die Entwicklungsmöglichkeiten des Kindergartens auswirken. Der andere gute Grund liege in der angespannten Haushaltslage der Gemeinde Körle.

Für die Grundschule sei das Betreuungsangebot in den eigenen Räumen ein Image-Gewinn. Dies könne in Zeiten sinkender Schülerzahlen die Attraktivität der Schule erhöhen. Da es zum Anfang der Betreuung gewisse Unwägbarkeiten gebe, wolle die Gemeinde den Verein mit dem einmaligen Betrag unterstützen. Dieser finanzielle Puffer solle dazu beitragen, eventuelle finanzielle Durststrecken zu überbrücken.

„Es ist toll, dass es einen privaten Träger gibt, der Hort ist prima”, sagte Anette Kreger für die CDU-Fraktion. (Text: Manfred Schaake)

Einstimmig für kostenloses WLAN: Einstimmig hat die Gemeindevertretung Körle den Gemeindevorstand beauftragt, mehrere öffentliche kostenlose und für alle frei zugänglichen WLAN-Standorte aufzubauen. Damit billigte das Parlament einen CDU-Antrag. Auf Wunsch der CDU-Fraktion sollte kostenloses WLAN an zentralen Standorten mit viel Publikumsverkehr entstehen. Begonnen werden soll, wie das Parlament beschloss, am Rathausplatz. Dabei soll die Rathaustechnik genutzt werden.

Die Investitions- und Betriebskosten für WLAN seien überschaubar und könnten, wenn möglich, in Zusammenarbeit mit Telekommunikations-Providern getragen werden, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Greiner.

Auch sollte die Gemeinde private WLAN-Besitzer und Gewerbetreibende wie Gasthäuser ermuntern, beim Einrichten von freien WLAN-Zonen in Körle mitzumachen. Über die Gemeinde-Internetseite könnten diese Standorte ebenso wie diverse Apps veröffentlicht werden. Greiner betonte, das frei kostenlose WLAN in Körle würde die Gemeinde noch attraktiver machen: „Wir sollten auch in Zukunft sagen können: Körle hats.”

„Eine interessante Sache”, sagte Michael Oetzel (SPD). Er regte an, am Rathausplatz zu beginnen, weil man das Angebot dort mit geringem Aufwand umsetzen könne. Die anderen, von der CDU vorgeschlagenen Standorte wie Berglandhalle, Sportplatz, Dorfgemeinschaftshäuser und Schützenhaus Lobenhausen sollte man von Fall zu Fall prüfen. „Wir haben die Nase sehr weit vorn und sind gut mit dabei”, sagte Bürgermeister Mario Gerhold zum schnellen Internet in Körle. In Körle sei in fast allen Straßen 50 000 Kilobit pro Sekunde verfügbar. (Text: Manfred Schaake)

Erdgasanschluss für Empfershausen nicht realistisch: Ein Anschluss von Empfershausen an das Erdgasnetz der Energie Netz Mitte GmbH (ENM) sei nach dem derzeitigen Stand der Dinge nicht realistisch. Das hat der Körler Bürgermeister Mario Gerhold in der jüngsten Gemeindevertretersitzung erklärt. Er beantwortete eine fünfteilige Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Gasversorgung. „Der Ausbau der Gasversorgung verläuft schnell und scheinbar schließen viele Bürgerinnen und Bürger ihr Haus an das Netz an”, hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Greiner in der Anfrage formuliert. Er wollte unter anderem wissen: „(Wann) Wird der große Ortsteil Empfershausen angeschlossen?”

Nach Auskunft des Bürgermeisters hat die ENM – eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der EAM – eine mögliche Erschließung Empfershausens wirtschsaftlich geprüft. Die zu verlegende Leitung von etwa 4500 Metern Länge bei 51 Häusern ergebe laut ENM, wenn das Projekt wirtschaftlich dargestellt werden solle, einen Anschlusspreis von etwa 12 000 Euro je Hausanschluss. In Körle liege der Anschlusspreis bei 2000 bis 2500 Euro.

Mit der Erdgasversorgung in Körle war 2015 begonnen worden. Auf Anfrage der CDU nannte der Bürgermeister nach der ENM-Auskunft im Detail alle bisher erschlossenen Straßen. Zum 1. Juni 2016 seien 88 Gas-Hausanschlüsse fertiggestellt. Welche Häuser an welchen Straßen angeschlossen werden, entscheide die ENM.  Die weiteren Ausbauplanungen sehen Gerhold zufolge Abschnitte dieser Straßen in Körle vor: Neuer Weg, Floher Straße, Im Mülmischtal, Kehrenbergstraße, Amselweg, Meisenweg, Schwalbenweg und Stelzenweg. Wie berichtet, hatte die ENM im April den Startschuss für den Anschluss Röhrenfurths gegeben. In dem mit 1300 Einwohnern größten Stadtteils Melsungen sollen zunächst die Vierbuchenhalle, die Kindertagesstätte, die Wolfgang-Fleischert-Schule und etwa 50 Wohnhäuser angeschlossen werden. Die Hauptleitung kommt aus Richtung Körle.

Mit welchen Einnahmen rechnet die Gemeinde Körle aus der Konzessionsabgabe? Bürgermeister Gerhold: „Für Tarifkunden hat der Gaslieferant 2,2 Cent pro Kilowattstunde als Konzessionsabgabe zu zahlen. Somit sind die Einnahmen der Gemeinde Körle aus der Gas-Konzessionsabgabe verbrauchsabhängig.” Überschlägig könnten bei den momentan in Körle angeschlossenen Gebäuden jährliche Einnahmen von 8000 bis 10 000 Euro erzielt werden.” (Text: Manfred Schaake)

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Sitzung des Ortsbeirats Wagenfurth

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Kirche WagenfurthZu einer öffentlichen Sitzung hat der Ortsvorsteher Olaf Kruska den Ortsbeirat für Mittwoch, den 8. Juni 2016, um 20.00 Uhr  eingeladen. Unter anderem soll über die Auswertung des Bürgerbriefs gesprochen werden. Die Sitzung in den Wagenfurther Stuben ist öffentlich.

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Sitzung der Gemeindevertretung am 6.6.2016

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Zu einer öffentlichen Sitzung trifft sich die Gemeindevertretung am Montag, den 6. Juni 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Behandelt werden folgende Themen: 1. Nach den Sommerferien soll die Betreuung der Grundschüler unter der Federführung eines Vereins starten. Um dem Verein in der Startphase Sicherheit zu geben, soll die Gemeindevertretung über eine Anschubfinanzierung von voraussichtlich 10.000 € entscheiden. 2. Bund und Länder haben so genannte Kommunale Investitionsprogramme aufgelegt. Aus diesen Programmen werden an Kommunen Darlehn vergeben, die für bestimmte Zwecke eingesetzt werden können. Der Anreiz für die Kommunen besteht darin, dass 80 % der Tilgung von Land/Bund übernommen werden, z.B. dann, wenn mit dem Darlehn in die kommunale Infrastruktur investiert wird. Für Körle hat das Land einen Darlehnsbetrag von ca. 133.000 € bereitgestellt, vom Bund erhält die Gemeinde keine Mittel. Das Darlehn soll vor allem für die Radwegeverbindung Körle-Empfershausen eingesetzt werden. Darüber hinaus sollen lt. der Beschlussvorlage in 2017 Mittel in die Kita Pfiffikus investiert werden. 3. Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Einrichtung von kostelfreiem WLAN gestellt, über den die Gemeindevertretung entscheiden soll. 4. Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage zur Gasversorgung in Empfershausen gestellt, welche vom Gemeindevorstand beantwortet wird.